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Gemeinsame Expertenkommission zur Einstufung von Stoffen

Im Januar 2013 haben das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und das BfArM eine unabhängige Gemeinsame Expertenkommission – Kommission zur Einstufung von Borderline-Stoffen, die als Lebensmittel oder Lebensmittelzutat in den Verkehr gebracht werden – ins Leben gerufen. Seitdem tagt die 13-köpfige Kommission dreimal im Jahr im Wechsel im BVL und BfArM. Die Experten werden jeweils für drei Jahre berufen. Am 1. März 2016 fand die erste Sitzung nach Neukonstitution der Expertenkommission im BfArM statt.

Die Kommission setzt sich aus sechs behördenexternen Mitgliedern, jeweils zwei Mitglieder der Lebensmittel- und Arzneimittelüberwachung der Länder, sowie einem Mitglied des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR), des BVL, des BfArM und den jeweiligen Stellvertretungen zusammen. Als behördenexterne Mitglieder wurden an Hochschulen tätige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus den Gebieten der Toxikologie, Ernährungsmedizin, Lebensmittel- und Arzneimittelanalytik, pharmazeutischer Biologie, Ernährungswissenschaften sowie dem Lebensmittel- und Arzneimittelrecht berufen. Als Gäste, und damit nicht stimmberechtigt, nehmen regelmäßig Vertreter des Bundesministerium für Gesundheit (BMG), des Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), sowie Juristen des BVL und BfArM teil.

Die behördenexternen sechs Mitglieder und sechs stellvertretenden Mitglieder konnten aus einer Vielzahl von qualifizierten Bewerberinnen und Bewerbern durch eine Berufungskommission berufen werden.

Die Gemeinsame Expertenkommission wurde ins Leben gerufen, da Stoffe, die bislang vorwiegend oder ausschließlich in Arzneimitteln verwendet wurden, vermehrt als Lebensmittel oder Lebensmittelzutat in Verkehr gebracht werden. Seitens der Behörden bestehen jedoch häufig Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und der Verkehrsfähigkeit dieser Erzeugnisse als Lebensmittel.

Ziel dieser Kommission ist es daher als anerkanntes unabhängiges Gremium mit breit aufgestellter Expertise unter Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse und rechtlicher Vorgaben Kriterienkataloge, Entscheidungsbäume und Stellungnahmen zu erarbeiten, die auch grundlegende Definitionen bei Fragen zur Abgrenzung und Einstufung von Stoffen beinhalten. Die Gutachten schließen mit einer Empfehlung, ob ein Stoff als Lebensmittel verkehrsfähig ist. Die beiden Mitglieder von BVL und BfArM sind bei Abstimmungen nicht stimmberechtigt. Dies soll die Unabhängigkeit der Kommission unterstreichen.

Mit den Empfehlungen der Expertenkommission sollen den zuständigen Bundes- und Landesbehörden Gutachten an die Hand gegeben werden, die beratenden Charakter bei der Wahrnehmung ihrer gesetzlichen Aufgaben haben. Somit wird die Gemeinsame Expertenkommission einen aktiven Beitrag zur Risikoeinschätzung von so genannten Borderline-Produkten und dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung leisten.

Themen zur Bearbeitung in der Kommission können von den obersten Landesbehörden sowie dem BMG, BMEL, BfR, BVL und dem BfArM eingereicht werden.

Geschäftsstelle

Die Geschäftsstelle der Expertenkommission wird gemeinsam und gleichberechtigt von BVL und BfArM geleitet. Sie unterstützt die Berichterstatter, welche aus der Runde der Experten benannt werden und die Stellungnahmen ausarbeiten, fachlich sowie organisatorisch und erledigt die Vorbereitung und Nachbereitung der Sitzungen.

Sachverständige

Für die zweite Berufungsperiode von drei Jahren wurden als externe Sachverständige berufen:

  • Prof. Dr. Susanne Alban
  • Prof. Dr. Bernd Kaina
  • Prof. Dr. Michael Keusgen
  • Prof. Dr. Thomas Linn
  • Prof. Dr. Gertrud Morlock
  • Prof. Dr. Wolfgang Voit

Sachverständige der Überwachungsbehörden der Länder und der Sachverständige des BfR sind:

  • Dr. Vera Lander (LGL Bayern)
  • Dr. Klaus-Peter Latté (Landeslabor Berlin-Brandenburg)
  • Sibylle Maixner (CVUA Karlsruhe)
  • Dr. Nicholas Schramek (LGL Bayern)
  • Dr. Regina Schumann (BfR)

Sachverständige des BVL und des BfArM sind:

  • Dr. Evelyn Breitweg-Lehmann (BVL, nicht stimmberechtigt)
  • Dr. Kerstin Stephan (BfArM, nicht stimmberechtigt)

Den Vorsitz für die zweite Berufungsperiode hat Herr Professor Keusgen von der Philipps-Universität Marburg inne.

Informationen zur Organisation und zum Ablauf

Kontakt

Geschäftsstellen der Gemeinsamen Expertenkommission
BVL (Postanschrift)BfArM

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Referat 101

Mauerstraße 39-42
10117 Berlin
E-Mail: expertenkommission@bvl.bund.de

Postverkehr bitte nur an das BVL

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
Validierung

Kurt-Georg-Kiesinger-Allee 3
53175 Bonn
E-Mail: expertenkommission@bfarm.de