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06.09.2016
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Unterstellung von Chlorephedrin und Chlorpseudoephedrin unter die Grundstoffüberwachung
Am 1. September 2016 ist im Amtsblatt der Europäischen Union die Delegierte Verordnung (EU) 2016/1443 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 und der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 betreffend die Aufnahme bestimmter Drogenausgangsstoffe in die Liste der erfassten Stoffe veröffentlicht worden. Sie tritt am 21. September 2016 in Kraft und gilt in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unmittelbar.
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02.07.2015
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Inkrafttreten der Delegierten Verordnung (EU) 2015/1011 und der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1013 am 1. Juli 2015
Am 27. Juni 2015 sind im Amtsblatt der Europäischen Union die Delegierte Verordnung (EU) 2015/1011 (ABl. EU L 162 vom 27.6.2015, S. 12) zur Ergänzung der Verordnungen (EG) Nr. 273/2004 und Nr. 111/2005 und die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1013 (ABl. EU L 162 vom 27.6.2015, S. 33) mit Vorschriften in Bezug auf die Verordnungen (EG) Nr. 273/2004 und Nr. 111/2005 veröffentlicht worden. Sie treten am 1. Juli 2015 in Kraft und gelten in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union unmittelbar.
Durch die Delegierte Verordnung (EU) 2015/1011 wird die Verordnung (EG) Nr. 1277/2005 aufgehoben.
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13.12.2013
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Änderung der europäischen Rechtslage im Umgang mit Drogenausgangsstoffen
Am 10. Dezember 2013 sind im Amtsblatt der Europäischen Union die Verordnungen (EU) Nr. 1258/2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 (ABl. EU L 330 vom 10.12.2013, S. 21) und Nr. 1259/2013 (ABl. EU L 330 vom 10.12.2013, S. 30) zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 veröffentlicht worden. Sie treten am 30. Dezember 2013 in Kraft und gelten in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union unmittelbar.
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17.03.2011
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Änderung der Liste der Länder, für die eine Ausfuhrgenehmigung bei Ausfuhr von erfassten Stoffen der Kategorie 3 erforderlich ist
Für die Ausfuhr von Stoffen der Kategorie 3 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 ist nur dann eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich, wenn das Land im Anhang IV, Tabelle 2 der Verordnung (EG) Nr. 1277/2005 in der jeweils aktuellen Fassung aufgeführt ist.
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18.06.2009
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Umleitung von Grundstofflieferungen durch die USA
Im Falle der Umleitung von Grundstoffen durch US-amerikanisches Territorium ist eine Transshipment Notification an die Drug Enforcement Administration, Import/Export Unit, vor Eingang der Ware in die USA zu übermitteln. Die Notification ist ebenfalls bei Umladung von Grundstoffen auf US-amerikanischem Territorium erforderlich.
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11.07.2007
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Unterstellung von Ephedra unter die Grundstoffüberwachung
Die Unterstellung von Ephedra unter die Grundstoffüberwachung wurde durch den Ausschuss für Drogenausgangsstoffe, der die EU-Kommission in seiner Arbeit unterstützt, beschlossen.
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