Downloadbedingungen für die Alpha-ID-SE
(Anwendungsbereich Seltene Erkrankungen)

Mit dem Download von Dateien kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Ihnen und dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), Kurt-Georg-Kiesinger-Allee 3, 53175 Bonn, zustande. Sie verpflichten sich dadurch, unsere Abgabebedingungen einzuhalten. Diese umfassen:

§ 1 Urheberrecht/Nutzungsumfang zur Alpha-ID-SE

1. Die vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) herausgegebene Datei Alpha-ID-SE basiert auf dem Alphabetischen Verzeichnis zur ICD-10-GM. Sie enthält eine fortlaufende, stabile nichtsprechende Identifikationsnummer (Alpha-ID), die die Texte des Alphabetischen Verzeichnisses der ICD-10-GM eindeutig identifiziert. Die Identifikationsnummer in der Alpha-ID-SE hat die Funktion eines nicht klassifizierenden Diagnosenkodes und ist für die elektronische Weiterverarbeitung medizinischer Diagnosentexte gedacht. Es handelt es sich um ein "anderes amtliches Werk" i. S. des § 5 Abs. 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG).
2. Bei Beachtung des Änderungsverbotes (§ 62 UrhG) und des Gebotes der Quellenangabe (§ 63 UrhG) verfügen Sie über die Nutzungsrechte an der Alpha-ID-SE. Für die in der Alpha-ID-SE enthaltenen Orpha-Kennnummern ist der Inhaber der Nutzungsrechte das INSERM US14 (Institut national de la santé et de la recherche médicale), 96, rue Didot, 75014 Paris, Frankreich. Es wird ausdrücklich auf die Nutzungsbedingungen von Orphadata und die Nutzungsbedingungen von INSERM US14 hingewiesen.

3. Wollen Sie die Alpha-ID-SE vervielfältigen, verbreiten oder Dritten zugänglich machen, so bitten wir um Beachtung folgender Punkte:

   1. Gemäß den Vorgaben der WHO dürfen die Werke keine kommerzielle Werbung enthalten. Erlaubt sind lediglich werbende Hinweise auf eigene Publikationen.
   2. Bei der Weitergabe ist die folgende Quellenangabe (nach § 63 UrhG) aufzunehmen:„Die Erstellung erfolgt unter Verwendung der maschinenlesbaren Fassung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM).Für die in der Alpha-ID-SE enthaltenen Orpha-Kennnummern ist der Inhaber der Nutzungsrechte das INSERM US14 (Institut national de la santé et de la recherche médicale), 96, rue Didot, 75014 Paris, Frankreich.“

§ 2 Gewährleistung und Haftung

1. Für Schäden ist das BfArM nur insoweit haftbar, als ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
2. Das BfArM haftet nicht für solche Schäden aller Art bei Dritten, die durch die Weitergabe von fehlerhaften oder unvollständigen Informationen verursacht wurden, soweit nicht die Fehlerhaftigkeit oder Unvollständigkeit der Informationen bereits in den Verantwortungsbereich des BfArM fällt und nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt. Sie stellen das BfArM von sämtlichen Ansprüchen Dritter, ggf. gekürzt um einen Verschuldensanteil des BfArM, frei.
3. Sie stellen das BfArM frei von Ansprüchen, die dadurch entstehen, dass Sie die Rechte Dritter bei der Vervielfältigung, Verbreitung oder jeglichen Zugänglichmachung an Dritte verletzen.